Mitreden, Mitgestalten, Mitentscheiden.

Mit der „Politik des Gehörtwerdens“ sind wir Grüne 2011 in Baden-Württemberg an die Regierung gekommen. Seitdem ist es Schritt für Schritt gelungen, einen Politikstil zu etablieren, der mehr und vielfältigere Möglichkeiten bieten, an politischen Entscheidungen mitzuwirken.

Der Nationalpark Nordschwarzwald wäre ohne die vorbildliche Bürgerbeteiligung, mit der er vorbereitet wurde, nicht so eine Erfolgsgeschichte geworden. Und das Artenschutzgesetz verdankt seine Exzellenz dem klugen Zusammenwirken zwischen Politik, Organisationen und engagierten Bürger*innen, die ursprünglich ein Volksbegehren dazu auf den Weg bringen wollten – dann jedoch Teil eine konstrutive Zusammenarbeit wurden.

Mit Gisela Erler möchte ich darüber sprechen, welche Chancen die direkte Demokratie uns bietet, an welche Grenzen sie aber auch stößt und welche Formen der Partizipation es außerdem braucht, um Bürgerbeteiligung aus der oft eher hinderlichen Ja-oder-Nein-Konfrontation von Bürgerentscheiden herauszuholen und in konstruktive Prozesse zu überführen. Im Zentrum steht dabei der mit zufällig ausgewählten Bürger*innen besetzte Bürgerrat, wie ihn die Grüne Gemeinderatsfraktion auch für die weitere Bearbeitung des Themas Ankunftszentrum vorgeschlagen hat.

Die Veranstaltung wurde live auf YouTube und Facebook gestreamt. Hier geht es zur Aufzeichnung: